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19. Oktober 2008 - 19:33 Uhr
SPD-Parteitag: Wenn sie schreiten Seit’ an Seit’, und die alten Lieder klingen
von Alexander Marinos
mit einem Kommentar von Friedrich Roeingh
Das neue Führungsduo intoniert geschickt alte sozialdemokratische Weisheiten neu.
 
 

Berlin. Spätestens seit diesem Wochenende ist die Zeit der Häme vorbei, Respekt ist angesagt. Auch wenn es sich in den Umfragen (noch) nicht ablesen lässt: Die Finanzkrise hat den komatösen Zustand der Volkspartei SPD beendet und ihr neue Lebensgeister eingehaucht.

Zudem ist sie mit ihrer Doppelspitze Steinmeier/Müntefering nunmehr derart schlagkräftig aufgestellt, dass es der Ein-Frau-Partei CDU Angst und Bange werden kann.

Kurt Schumacher 1946: 97,6%

Erich Ollenhauer 1952: 98,3%

Willy Brandt 1964: 97,0%

Hans-Jochen Vogel 1987: 95,5%

Björn Engholm 1991: 97,4%

Rudolf Scharping 1993: 79,4%

Oskar Lafontaine 1995: 62,6%

Gerhard Schröder 1999: 76,0%

Franz Müntefering 2004: 95,1%

Matthias Platzeck 2005: 99,4%

Kurt Beck 2006: 95,1%

Franz Müntefering 2008: 84,8%

Bis zur Bundestagswahl dauert es nur noch ein Jahr. Nach dem Parteitag der SPD am Samstag in Berlin lautet das Hauptfazit: Die Sozialdemokraten sind wieder im Spiel.

Steinmeier zögerte keinen Moment, die Stimmungslage zu nutzen

„Wir haben wieder Hoffnung, das macht uns Spaß – und die anderen merken das“, trumpfte Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier kurz vor seiner Nominierung zum SPD-Kanzlerkandidaten auf. „Wenn es darauf ankommt, dann sind wir eine Partei“, stellte er zufrieden fest. Tatsächlich war von jenen Flügelkämpfen, die die SPD noch vor wenigen Wochen lähmten, in Berlin nichts zu spüren.

Der gemeinsame Gegner eint: Das sind nach SPD-Lesart im Moment die „Turbo-Kapitalisten“, die das marktwirtschaftliche System für sich missbraucht und dem Volk damit geschadet haben, sowie die „Neoliberalen“, die den Boden bereitet haben für eine der größten ökonomischen Katastrophen nach dem Zweiten Weltkrieg.

Steinmeier zögerte keinen Augenblick, die Stimmung für sich zu nutzen: CDU-Kanzlerin Angela Merkel lasse es an Führung vermissen, rief er den gut 500 Delegierten zu.

Angesichts der Finanzkrise wolle sie nun sogar Managergehälter begrenzen, um nach der Bundestagswahl dann wieder auf den Kurs des CDU-Wirtschaftsexperten Friedrich Merz unter dem Motto „Mehr Kapitalismus wagen“ umzuschwenken, ätzte Steinmeier und fügte im röhrenden Schröder-Sound hinzu: „Diese neue Zeit, die jetzt beginnt, wird eine sozialdemokratische Zeit sein.“

Dazu gehört Steinmeier zufolge auch ein Konjunkturprogramm, um den Wirtschaftsabschwung abzubremsen. Die Parteilinke nahm es befriedigt zur Kenntnis.

Nein, Streit gab es nicht, nicht einmal hitzige Diskussionen. Für langatmige Aussprachen hatte die Parteitagsregie vorsichtshalber keinen Raum gelassen, was die Delegierten aber auch nicht zu stören schien.

Als die Landesvorsitzenden, unter anderem der Saarländer Heiko Maas, der Schleswig-Holsteiner Ralf Stegner und Nordrhein-Westfalens Hannelore Kraft, ihre Fünf-Minuten-Reden hielten, hörte schon keiner mehr zu. Die SPD – nur noch ein Kanzlerkandidaten-Wahlverein. Aber was für einer!

„Ich bin begeistert. Ihr wisst, das ist nicht immer ganz leicht bei mir.“

Müntefering nach Steinmeiers Rede

Satte 95 Prozent strich Steinmeier bei seiner Inthronisierung ein und wurde dafür minutenlang gefeiert. Fast allen Delegierten war klar geworden: Aus Gerhard Schröders „Chef vom Dienst“, dem gesichtslosen Beamten im Regierungsapparat, ist erst ein geachteter und beliebter Außenminister geworden – und jetzt auch noch ein waschechter Sozi, der sich nicht scheut, die Anrede „Genossinnen und Genossen“ zu gebrauchen.

Als er erzählte, dass er als Sohn eines Tischlers und einer Fabrikarbeiterin nur deshalb Karriere machen konnte, weil die Sozialdemokratie für das entsprechende Bildungssystem gesorgt habe, stieg wohlige Wärme im sonst unterkühlten Tagungshotel auf. Fast meinte man, einen Hauch des berühmt-berüchtigten SPD-Stallgeruchs in der Nase zu haben.

Münteferings Vorgänger und Nach-Nachfolger Beck kam nicht

Die Wahrnehmung verstärkte sich schlagartig, als SPD-Urgestein Franz Müntefering ans Rednerpult trat – eigentlich, um sich als neuer alter Parteichef zu empfehlen. Doch das stellte er demonstrativ in den Hintergrund. „Ich bin begeistert“, lobte er zuerst einmal Steinmeiers Auftritt und fügte, um die Bedeutung dieses Lobes zu unterstreichen, hinzu: „Ihr wisst, das ist nicht immer ganz leicht bei mir.“

Kommentar
Die SPD glaubt wieder an sich selbst
Friedrich Roeingh

Eine SPD ohne Zuversicht ist soviel wert, wie eine Kirche ohne Glauben.“ Es war Willy Brandt, der diese Beschwörungsformel geprägt hat. Und Franz Müntefering, der Willy Brandt an diesem Wochenende auf denkwürdige Weise zum zweiten Mal als SPD-Vorsitzender beerbt hat, zitierte ihn genüsslich. Die Partei der Selbstzweifler hat ein grundlegender... mehr  

Dann sagte Müntefering, er wolle seine ursprünglich vorbereitete Rede nun doch nicht halten, weil „der Frank“ ja schon alles gesagt habe, um dann aber doch eine wortwitzige Ansprache im typischen Münte-Sprech zu starten.

Münteferings (gespielte) Bescheidenheit sollte wohl signalisieren, dass Steinmeier derjenige sein wird, der das Tandem lenkt. Der Parteitag bestätigte diese Rangordnung dann prompt ein wenig brutal. Müntefering erzielte bei der Wahl zum Parteichef nur 85 Prozent, zehn Prozentpunkte weniger als 2004.

Als das Ergebnis verkündet wurde, gab es im Saal eine kurze Schrecksekunde, doch Münte lachte schnell und nahm die Wahl an. Mit den 50 Gegenstimmen hatte er nach dem Putsch gegen Kurt Beck rechnen müssen. Vor allem die Rheinland-Pfälzer machten aus ihrem Wahl- einen Denkzettel.

Beck selbst war übrigens zu Hause geblieben, im schönen Mainz. Er hatte sich in Berlin nie besonders wohl gefühlt. Allzu sehr vermisst wurde er nicht.

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