Krefeld. „Kann es sein, dass Sie von oben bis unten verwanzt sind?“, fragte Mittwochnachmittag ein Kameramann des Westdeutschen Rundfunks den Haftrichter des Krefelder Amtsgerichtes, Wolfgang Thielen.
Der wollte in seiner Eigenschaft als Pressesprecher ein Interview über einen laufenden Strafprozess vor dem Haupteingang des Justizpalastes am Nordwall geben. Wiederholte schrille Rückkoppelungen vetrieben das WDR-Team nebst Richter schließlich von der Tür.
Dort und an sieben weiteren Stellen des Justizpalastes hatte der Eigentümer, der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB), Anfang November Überwachungskameras installieren lassen. Selbstverständlich im Auftrag des Landes-Justizministeriums, das, so stellvertretender Pressesprecher Ralph Neubauer, landesweit seine Einrichtungen „vor Angriffen von außen“ schützen möchte.
Die Firma, die den Auftrag erhielt, machte einen kleinen, aber fatalen Fehler: Sie unterließ es, die Mikros der Videokameras zu deaktivieren. Das Abhören von Gesprächen ist grundsätzlich verboten in Deutschland. Auch vor oder in Gerichtsgebäuden.
Drei Wochen lang wurden die Wortwechsel vor der Tür in den kugelsicheren Glaskasten hinter dem Treppenaufgang des Justizpalastes übertragen. Die beiden Wachtmeister, die dort die Einlasskontrolle erledigen, konnten die Gespräche zwischen Rechtsanwälten und ihren Mandanten noch kurz vor dem Betreten des Gebäudes verfolgen, sie hörten, was die Kollegen in den Rauchpausen oder sonstige Gerichtsbesucher von sich gaben.
„Das kann nicht sein“, sagte Ministeriumssprecher Ralph Neubauer, als die WZ ihn am Mittwochnachmittag mit dem Unerhörten konfrontierte, „das darf nicht sein.“ Sprachlos war Erika Böttcher von der Duisburger BLB-Niederlassung, die auch für das Krefelder Justizgebäude zuständig ist. Erika Böttcher allerdings reagierte prompt: Sie beauftragte einen freien Fachingenieur, die „Verwanzung“ in Krefeld zu überprüfen.
Am Donnerstag wurde die Tonübertragung in den Glaskasten des Gerichtes (Spitzname: „Raumschiff Orion“) deaktiviert. Erika Böttcher lieferte die Erklärung für die skandalöse Panne am Nordwall: „Die Standard-Kameras sind alle mit Mikrofonen ausgestattet. Das hat die Firma, die die Anlage installierte, übersehen. Wir sind alle konsterniert.“ Offenbar beschäftigt Justitia Unternehmen, die von jeder Ahnung ungetrübt sind.
Amtsgerichts-Sprecher Wolfgang Thielen dachte bereits an Rücktritt von seinem „Ehrenamt“, denn: „Vor einer Woche erhielt ich eine Medien-Anfrage, ob es möglich sei, dass am Krefelder Gericht die Gespräche zwischen Verteidiger und Mandanten abgehört würden. Ich habe sinngemäß geantwortet: ,Das kann nicht sein, dafür lege ich meine Hand ins Feuer.’“
Die Leute im Justizministerium und im Bau- und Liegenschaftsbetrieb waren baff: Wie bitte? Die Gespräche vor dem Haupteingang der Justizpalastes am Nordwall werden mitgehört, eventuell mitgeschnitten? Und an sieben weiteren Stellen am ehrwürdigen Gemäuer lauscht „Big Brother“ ebenfalls? Als sich die Information gestern als richtig entpuppte, waren wieder alle baff. Denn... mehr
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