Allgemeine Bedingungen für die Nutzung von WZ-newsline, dem Online-Dienst der Westdeutschen Zeitung

 

 § 1 Geltungsbereich
  1. Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle Inhalte und Dienste von WZ-newsline, soweit für einzelne Dienste keine besonderen oder gesonderten Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) bestehen. Durch die Nutzung des Angebots erklärt der Nutzer, das Angebot von WZ-newsline nur in Übereinstimmung mit dem anwendbaren Recht und diesen Nutzungsbedingungen zu verwenden. WZ-newsline bietet Nachrichten, Informationen zu unterschiedlichen Bereichen sowie weitere Inhalte und Dienste an. Diese Inhalte sind jedermann frei zugänglich. Mit der Registrierung bei WZ-newsline stehen einige Anwendungen zur Verfügung, die die Nutzung der Website einfacher, persönlicher und komfortabler machen wie etwa Verfassen von Beiträgen in den Foren, Bestellung und Verwaltung der WZ-newsline Newsletter, Kommentierungen, etc.

 
§ 2 Links und Werbung
  1. Links zu Webseiten Dritter im Rahmen von WZ-newsline verweisen auf für WZ-newsline fremde Inhalte. Sie sind keine Angebote von WZ-newsline, sondern bloße Hinweise auf andere Webseiten. WZ-newsline hat weder technisch noch tatsächlich Einfluss auf solche Webseiten und macht sich Inhalte, die auf solchen Webseiten zugänglich sind, nicht zu Eigen. Ebenso ist WZ-newsline für die Verfügbarkeit solcher externer Websites nicht verantwortlich oder haftbar und schließt jede Haftung oder Gewährleistung mit Bezug auf diese aus, soweit keine positive Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten nachgewiesen wird.

  2. WZ-newsline macht sich die Inhalte der Banner und sonstiger Werbeflächen nicht zu Eigen und übernimmt keine Gewähr für diese.

 
 § 3 Rechte an den Inhalten
  1. Die Inhalte von WZ-newsline dürfen nur für eigene persönliche Zwecke verwendet werden. Die Weitergabe von Inhalten von WZ-newsline an Dritte ist, auch auszugsweise, nur dann gestattet, wenn WZ-newsline dies elektronisch unterstützt oder eine Einwilligung vorliegt. Ferner ist das Kopieren, Verwerten, Vertreiben, Veröffentlichen sowie eine sonstige Nutzung der Inhalte von WZ-newsline für eigene oder fremde gewerbliche Zwecke untersagt.

    WZ-newsline behält sich vor, Inhalte jederzeit zu beenden, auszuweiten oder einzuschränken. Es ist untersagt, Urheberrechtshinweise und/oder Markenbezeichnungen und/oder sonstige Angaben in den Inhalten zu verändern und/oder zu beseitigen.

    Die Einrichtung eines Hyperlinks auf wz-newsline.de ist untersagt, wenn die Seite neben diesem Link auf WZ-newsline.de sittlich anstößige, gewaltverherrlichende, rassistische und/oder strafrechtlich relevante Inhalte beinhaltet.

 
 § 4 Berechtigte Personengruppen / Registrierung
  1. Minderjährige dürfen sich nur anmelden, soweit sie sich über die Konsequenzen der Einwilligung zur Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten bewusst sind und die Nutzung eines Dienstes durch Minderjährige nicht ausdrücklich ausgeschlossen ist. Für den Fall, dass Erziehungsberechtigte die Nutzung von WZ-newsline durch Minderjährige zulassen, akzeptieren sie ihre Verantwortung für das Verhalten der Minderjährigen online sowie die Zugangskontrolle und die Konsequenzen beim Missbrauch der Inhalte von WZ-newsline durch die Minderjährigen.

  2. Der Nutzer versichert, dass die von ihm im Rahmen der Registrierung angegebenen Daten zu seiner Person wahrheitsgemäß sind, und dass er, sofern sich die dort gemachten Angaben verändern, die Änderung der Daten unverzüglich vornimmt.

  3. Bei der Registrierung für WZ-newsline wählt der Nutzer selbst ein Passwort und einen Benutzernamen aus. Der Nutzer stellt sicher, dass sowohl Passwort als auch Benutzername keinem Dritten zugänglich sind, so dass sichergestellt ist, dass nur er selbst diese verwenden kann. Der Nutzer übernimmt mit seiner Einverständniserklärung gegenüber WZ-newsline und den Datenlieferanten die volle Verantwortung für sämtliche Handlungen, die unter falscher, fehlerhafter oder unberechtigter Verwendung seines Passwortes und seines Benutzernamens vorgenommen werden. Ferner verpflichtet sich der Nutzer, WZ-newsline unverzüglich jede missbräuchliche Benutzung seines Passwortes und seines Benutzernamens mitzuteilen, sobald ihm diese bekannt geworden sind. Im Falle einer missbräuchlichen Benutzung ändert der Nutzer sofort sein Passwort. WZ-newsline und die Datenlieferanten schließen für Schäden aus einer unberechtigten bzw. unkorrekten Verwendung von Passwörtern sowie von Benutzernamen jegliche Haftung aus.

  4. Der Nutzer kann jederzeit seine Zugangsberechtigung zu WZ-newsline durch eine E-Mail an kundenservice@wz-newsline.de beenden. Ab diesem Zeitpunkt ist ein Zugriff auf WZ-newsline mit dem an ihn vergebenen Passwort und dem von ihm gewählten Benutzernamen nicht mehr möglich. Die Daten des Nutzers werden dann gelöscht. Der vom Nutzer verwendete Benutzername wird gesperrt.

 
 § 5 Gewährleistung und Haftung
  1. WZ-newsline übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Inhalte den Erwartungen des Nutzers entsprechen oder mit den Inhalten ein bestimmtes, vom Nutzer verfolgtes Ziel erreicht werden kann.

  2. Weiterhin übernimmt WZ-newsline keine Gewähr dafür, dass das Angebot von WZ-newsline an bestimmten Zeiten zur Verfügung steht. Insbesondere übernimmt WZ-newsline daher keine Gewähr im Falle von Störungen, Unterbrechungen oder einem etwaigen Ausfall von WZ-newsline.

  3. Die in WZ-newsline veröffentlichten Inhalte stammen zum Teil auch von Dritten. WZ-newsline und ihre Datenlieferanten können weder die Richtigkeit, Vollständigkeit noch Aktualität dieser Inhalte garantieren. Eine Gewährleistung ist daher insoweit ausgeschlossen, als sich nicht aus diesen Nutzungsbedingungen sowie den Nutzungsbedingungen der Datenlieferanten etwas anderes ergibt.

  4. WZ-newsline übernimmt keine Haftung für verloren gegangene Informationen und Daten des Nutzers, es sei denn, der Verlust beruht auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. WZ-newsline haftet nur für Schäden, die den Nutzern aus einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Handlung eines gesetzlichen Vertreters, Mitarbeiters oder Erfüllungsgehilfen von WZ-newsline entstehen und die noch als typische Schäden im Rahmen des Vorhersehbaren liegen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit. Die Haftung für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, höhere Gewalt, Naturkatastrophen und zufällige Schäden ist ausgeschlossen.

 
 § 6 Datenschutz
  1. WZ-newsline wird sämtliche datenschutzrechtliche Bestimmungen strengstens einhalten. WZ-newsline verwendet die Daten des Teilnehmers nur nach der Maßgabe der unter http://www.wz-newsline.de/datenschutz veröffentlichten Datenschutzerklärung.

 
 § 7 WZ-newsline Forum
  1. Im Forum besteht die Möglichkeit, zu diskutieren und Meinungsaustausch zu betreiben. Dabei ist es nur natürlich, dass auch kontroverse Meinungsäußerungen aufkommen.

  2. Es besteht die Verpflichtung, keine beleidigende, obszöne, vulgäre, verleumdende, gewaltverherrlichende oder aus anderen Gründen strafbare Inhalte in diesem Forum zu veröffentlichen. Beiträge, die gegen diese Regeln verstoßen, werden nach Entdeckung sofort gelöscht und der Nutzer gesperrt. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. WZ-newsline wird das Recht eingeräumt, Beiträge nach eigenem Ermessen zu entfernen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu sperren. Es besteht kein Anspruch auf die Veröffentlichung eines Beitrags.

  3. Zum Lesen der Beiträge ist eine Registrierung nicht erforderlich, jedoch können nur nach der Registrierung bei WZ-newsline Beiträge im Forum eingestellt werden. Diese Registrierung ist notwendig, damit der vom Nutzer verwendete Benutzername vor Missbrauch geschützt ist.

 
 § 8 Pflichten der Nutzer/Haftung
  1. Die vom Nutzer eingestellten Inhalte sind persönliche Inhalte, zu denen WZ-newsline lediglich den Zugang vermittelt. WZ-newsline behält sich vor, einzelne Inhalte nach freiem Ermessen von der Veröffentlichung ganz oder in Teilen auszuschließen, etwa bei rechtswidrigen Einträgen oder bei Einträgen, deren Entfernung Dritte verlangt haben. Insbesondere die Einstellung folgender Inhalte ist verboten:

    • Inhalte und Formulierungen, die in irgendeiner Weise dem Ansehen von Verstorbenen oder deren Angehörigen schaden könnten;

    • Inhalte, die in Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte, sonstige Eigentumsrechte) eingreifen;

    • Inhalte, die pornografisch, sittenwidrig oder in sonstiger Weise als anstößig einzuordnen sind;

    • Inhalte verfassungsfeindlicher oder extremistischer Art oder von verbotenen Gruppierungen stammend;

    • Inhalte sowie doppeldeutige Bezeichnungen und anderweitige Darstellungen, deren Rechtswidrigkeit vermutet wird, aber nicht abschließend festgestellt werden kann;

    • Inhalte, die strafbar, insbesondere volksverhetzend und beleidigend sind;

    • Inhalte, die unsachlich oder unwahr sind;

    • Inhalte, die lediglich zum Zweck der Verbreitung eines politischen, weltanschaulichen oder religiösen Bekenntnisses eingestellt werden;

    • Inhalte, die Produkte oder Dienstleistungen zu gewerblichen Zwecken anbieten und dafür werben;

    • Inhalte, die Soft- oder Hardware beeinträchtigen, beschädigen oder zerstören können, insbesondere Viren enthaltende Inhalte.

  2. WZ-newsline haftet nicht für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte durch den Nutzer eingestellten Inhalte. Der Nutzer stellt WZ-newsline von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese, wegen Verletzung ihrer Rechte (wie etwaige bestehende Kennzeichen-, Nutzungs-, Lizenz-, Patent- und Urheberrechte) oder sonstigen Rechtsverstößen des Nutzers, insbesondere durch die von Nutzer eingestellten Inhalte gegen WZ-newsline geltend machen.

 
 § 9 Vom Nutzer eingesandte und eingestellte Inhalte/Fotos/Audios/Videos
  1. Der Nutzer, der eigene Inhalte (Fotos, Texte, Audios, Videos, Kommentare etc.) bei wz-newsline.de einsendet und einstellt, erklärt sich durch die Einsendung damit einverstanden, dass die eingesandten Inhalte honorarfrei im Internet und im Printbereich vervielfältigt und öffentlich wiedergegeben und wirtschaftlich verwertet werden. Der Nutzer erklärt weiterhin, sämtlich Urheber- sowie sonstige Rechte an den eingesandten Inhalten zu besitzen. Insbesondere bestätigt der Nutzer, dass die abgebildeten Personen mit der Veröffentlichung einverstanden sind.

  2. Ein Hochladen anderer Darstellungen als privater Fotos, Audios und Videos ist ausdrücklich untersagt.

  3. WZ-newsline behält sich vor, einzelne Inhalte nach freiem Ermessen von der Veröffentlichung ganz oder in Teilen auszuschließen. Der Nutzer stellt WZ-newsline im Falle einer rechtlichen Auseinandersetzung von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese, wegen Verletzung ihrer Rechte (wie etwaige bestehende Kennzeichen-, Nutzungs-, Lizenz-, Patent- und Urheberrechte oder Rechte am eigenen Bild / Persönlichkeitsrechte) oder sonstigen Rechtsverstößen des Nutzers, insbesondere durch die von Nutzer eingestellten Inhalte gegen WZ-newsline geltend machen.

 
 § 10 Sonstige Regelungen
  1. Auf die vorliegenden Nutzungsbedingungen sowie das Verhältnis zwischen dem Nutzer und WZ-newsline findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.

  2. WZ-newsline erscheint ausschließlich deutschsprachig und wendet sich ausschließlich an deutschsprachige Nutzer innerhalb der EU.

  3. Sollte/n eine oder mehrere Bestimmung/en dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so soll dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berühren. Die unwirksame/n Bestimmung/en soll/en vielmehr im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung durch eine oder mehrere rechtswirksame Regelung/en ersetzt werden, die dem von WZ-newsline mit der/den unwirksamen Bestimmung/en erkennbar verfolgten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe kommt/en. Entsprechendes gilt für die Ausfüllung etwaiger Regelungslücken.

  4. Ist der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten in Verbindung mit diesen Nutzungsbedingungen sowie in Verbindung mit Ihrer Nutzung von WZ-newsline der Sitz der Westdeutschen Zeitung.

  5. WZ-newsline behält sich vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Der Nutzer gibt hiermit sein Einverständnis, dass WZ-newsline ihn über die Änderungen auf der Homepage von WZ-newsline unterrichten kann.