Gesetz für sicheren E-Mail-Verkehr verabschiedet
Berlin (dpa) - Die De-Mail verspricht den sicheren elektronischen Versand von Dokumenten, die bislang meist mit Einschreiben auf den Weg gebracht werden. Mit der Verabschiedung eines De-Mail-Gesetzes hat der Bundestag Vorgaben für die Anbieter solcher Dienste festgelegt.
Für die kostenpflichtigen De-Mail-Dienste mit dem Anspruch einer gesicherten elektronischen Kommunikation gibt es nun einen gesetzlichen Rahmen. Der Bundestag verabschiedete am Donnerstagabend (24. Februar) das De-Mail-Gesetz nach zweiter und dritter Lesung mit der Mehrheit der Regierungskoalition. Jetzt steht am 18. März noch eine Beratung im Bundesrat an, eine Zustimmung der Länderkammer ist aber nicht unbedingt erforderlich. Danach kann das Gesetz vom Bundespräsidenten unterzeichnet werden und in Kraft treten.
Mit der De-Mail sollen E-Mails so sicher werden wie ein fest zugeklebter Brief. Im Gegensatz zur normalen E-Mail wird die De-Mail über verschlüsselte Kanäle versandt. Die Teilnehmer müssen sich zuvor eindeutig identifizieren, damit sie die Gewähr haben, dass eine Mitteilung auch tatsächlich von der in der Adresse angegebenen Person stammt. Zudem kann der Eingang einer Nachricht wie bei einem Einschreiben nachgewiesen werden. Das Gesetz regelt unter anderem die Zulassung der privaten De-Mail-Anbieter unter Mitwirkung des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI).
„Entscheidend ist, dass es uns gelungen ist, den Rahmen für ein vertrauensvolles System auf den Weg zu bringen“, sagte der FDP- Abgeordnete Manuel Höferlin. Damit sei ein weiterer Baustein der e-Government-Strategie der Koalition umgesetzt worden.
Kritisiert wird allerdings, dass das Gesetz keine durchgängige Verschlüsselung der Kommunikation auf dem gesamten Weg vom Absender zum Empfänger vorschreibt. Im Interesse einer möglichst bequemen Nutzung werden die Nachrichten auf einem Server im Bruchteil einer Sekunde ent- und wieder verschlüsselt. Deswegen geäußerte Sicherheitsbedenken seien nicht gerechtfertigt, meinte der IT-Branchenverband Bitkom am Freitag.
„Gegenüber der bisherigen E-Mail bedeutet De-Mail einen Quantensprung in puncto Sicherheit“, versicherte Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer. „De-Mail macht Deutschland weltweit zum Vorreiter beim sicheren und verbindlichen E-Mail-Verkehr.“ Bislang haben bereits mehrere hunderttausend Interessenten eine De-Mail-Adresse bei unterschiedlichen Anbietern registrieren lassen.
Bei der Deutschen Post kostet das als E-Postbrief bezeichnete De- Mail-Angebot wie bei einem Standardbrief 55 Cent, andere Anbieter wollen niedrigere Gebühren erheben. Wer die Kosten für eine De-Mail vermeiden will, kann seine elektronische Post auch selbst verschlüsseln. Bei entsprechenden Angeboten wie GnuPGP oder PGP muss man dem Empfänger zunächst einen öffentlichen Schlüssel als Pendant zum privaten Schlüssel zukommen lassen. Mit Zertifikaten kann auch die sichere Identifizierung von Kommunikationspartnern gewährleistet werden.
