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Pol

28. November 2014 - 12:10 Uhr

Sarkozy vor der Rückkehr auf die große politische Bühne

Paris (dpa) - Die von Krisen und Skandalen erschütterte konservative UMP Frankreichs wählt einen neuen Parteivorsitzenden. Ex-Präsident Nicolas Sarkozy, dessen Name ebenfalls in mehreren Skandalen eine Rolle spielt, gilt als Favorit unter den drei Kandidaten. Es wird damit gerechnet, dass der... mehr

28. November 2014 - 20:45 Uhr

Wer nicht hören will . . .

Da treffen Welten aufeinander: Der eine ist bekannt für seine Bescheidenheit, der andere hat sich gerade mit einem Protz-Palast ein Denkmal gesetzt. Der Besuch von Papst Franziskus in der Türkei steht unter keinem guten Stern: Nicht nur, weil besagtes Gebäude in Ankara Sinnbild für einen Menschen... mehr

27. November 2014 - 20:05 Uhr

Streit um Geld für Flüchtlinge

Düsseldorf. Die stark durch die wachsenden Flüchtlingszahlen belasteten Städte und Gemeinden müssen weiter auf einen Durchbruch bei der Finanzhilfe warten. Die Länder lehnen eine entsprechende Umwidmung von nicht abgerufenen Geldern aus dem Bund/Länder-Hilfsfonds für das Sommerhochwasser 2013 ab.... mehr

27. November 2014 - 19:35 Uhr

Wuppertal und Krefeld holen auf

Düsseldorf. Auf den ersten Blick fällt die Bilanz ernüchternd aus: Beim Vergleich der größten 69 kreisfreien Städte in Deutschland schneiden die Kommunen unserer Region schlecht ab (siehe Grafik). Beim zweiten Hinsehen fallen allerdings positive Aspekte ins Auge. Wuppertal und Krefeld haben sich im... mehr

27. November 2014 - 17:41 Uhr

Kein Geld für Flüchtlinge aus Fluthilfefonds

Berlin (dpa) - Die Kommunen sind klamm. Sie fühlen sich bei der Unterbringung der Flüchtlinge alleingelassen. Der Bund wollte dafür Geld aus dem Fluthilfefonds freischaufeln. Die Länder lehnen das ab. Die Finanzierung der Flüchtlingshilfe ist zwischen Bund und Ländern weiter strittig. Die Länder... mehr

27. November 2014 - 15:22 Uhr

NRW-Verkehrsminister fordert mehr Geld für Bus und Bahn

Düsseldorf (dpa) - Einen Tag vor Verabschiedung des Bundeshaushalts hat NRW-Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) mehr Geld vom Bund für den öffentlichen Nahverkehr in Nordrhein-Westfalen gefordert. Weil im Bundeshaushalt bisher keine Erhöhung der Regionalisierungsmittel vorgesehen sei, drohten... mehr

27. November 2014 - 15:22 Uhr

Polizist in Cleveland schoss sofort auf Zwölfjährigen (mit Video)

Cleveland/Ferguson (dpa) - Nach dem Tod eines Zwölfjährigen durch Polizeischüsse in den USA wirft ein Video neue Fragen auf. Demnach wurde der Junge, der eine Spielzeugpistole bei sich trug, binnen Sekunden nach der Ankunft eines Streifenwagens aus nächster Nähe getötet. Nach Polizeiangaben hatte... mehr

27. November 2014 - 15:06 Uhr

Städtetag will in Neuordnung der Finanzbeziehungen einbezogen werden

Düsseldorf (dpa) - Die Kommunen fordern Mitsprache bei der Neuordnung der föderalen Finanzbeziehungen ein. Alle Beschlüsse hätten auch Auswirkungen auf die Kommunen, betonte der Präsident des Deutschen Städtetags, Ulrich Maly, am Donnerstag in Düsseldorf. Im Koalitionsvertrag der Bundesregierung... mehr

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