Assad droht mit Militäroffensive

Damaskus/Istanbul (dpa) - Nach blutigen Kämpfen mit Tausenden Toten droht die syrische Führung ihren Gegnern mit einer umfassenden Militäroffensive. Regierungsnahe Online-Medien meldeten am Donnerstag, die Widerständler hätten 24 Stunden Zeit, um ihre Waffen niederzulegen und sich zu stellen.

Sollten sie dies nicht tun, werde die Armee „den Terroristen mit militärischen Mitteln“ zu Leibe rücken. Dies habe die Regierung von Baschar al-Assad auch dem Syrien-Sondergesandten Kofi Annan mitgeteilt.

Landesweit wurden der Opposition zufolge am Donnerstag 22 Menschen getötet. Nach achttägigen Kämpfen in Al-Haffa konnten am Donnerstag erstmals UN-Beobachter die Küstenstadt besuchen. Mitreisende Journalisten berichteten, die Ortschaft scheine verlassen. Viele Gebäude seien beschädigt. Zuvor hatte die Regierung erklärt, ihre Truppen hätten Al-Haffa „von Terroristen gesäubert“. Nach Angaben der Opposition waren bei dem Beschuss des von Sunniten bewohnten Ortes mindestens 80 Menschen getötet worden.

Regimegegner äußerten die Vermutung, die Regierung wolle die regimekritischen vornehmlich sunnitischen Araber aus bestimmten Wohngebieten vertreiben, um größere regimetreue Enklaven zu schaffen. Assad gehört der Minderheit der Alawiten an.

Nach harten Vorwürfen gegen das Regime sieht Bundesaußenminister Guido Westerwelle die russische Unterstützung für Damaskus langsam schwinden. Westerwelle sprach am Donnerstag von „vorsichtigen ersten Zeichen einer gewissen Bewegungsbereitschaft“ Moskaus. Bislang hatte die Veto-Macht Russland ein schärferes Vorgehen gegen das Assad-Regime im Weltsicherheitsrat verhindert. Westerwelle drang am Rande einer Afghanistan-Konferenz in Kabul beim russischen Außenminister Sergej Lawrow auf ein „konstruktives Einwirken“ Russlands auf Syrien.

Die USA hatten zuvor ihren Vorwurf bekräftigt, dass von Russland gelieferte Hubschrauber in Syrien gegen Zivilisten eingesetzt werden. US-Außenamtssprecherin Victoria Nuland blieb bei der Darstellung, dass neue russische Angriffshelikopter für das Assad-Regime auf dem Weg nach Syrien seien. Russland bestreitet dies. Nach Angaben der Opposition flogen Hubschrauber des Regimes am Donnerstag Kampfeinsätze. Amnesty International wirft in seinem jüngsten Bericht den syrischen Regierungstruppen und regimetreuen Milizen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor.

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