Nach 50 Jahren Feindschaft: USA und Kuba eröffnen Botschaften
Washington/Havanna (dpa) - Nach einem halben Jahrhundert Eiszeit eröffnen die USA und Kuba wieder Botschaften - damit wird der Kalte Krieg in der Karibik endgültig beendet.
„Wir sind Nachbarn, jetzt können wir Freunde sein“, sagte US-Präsident Barack Obama am Mittwoch im Rosengarten des Weißen Hauses. Auch in Havanna wurde die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen zeitgleich bekanntgegeben. Seit der kubanischen Revolution 1959 herrschte Unfrieden zwischen beiden Ländern.
Obama sprach von einem „historischen Schritt“, den er und Kubas Staatschef Raúl Castro - ein Bruder des schwer kranken Revolutionsführers Fidel Castro - bereits Ende vergangenen Jahres eingeleitet hatten. Die Wiederannäherung an Havanna gilt als einer der größten außenpolitischen Erfolge Obamas. Castro machte klar, dass Kuba eine Beziehung auf Augenhöhe erwarte.
Zugleich rief Obama den Kongress auf, das Wirtschaftsembargo gegen die Karibikinsel aufzuheben. Die jahrzehntelange Isolation Kubas habe letztlich zu keinem Erfolg geführt. Man dürfe nicht zum „Gefangenen der Vergangenheit“ werden.
Allerdings stellte Obama auch unmissverständlich klar, dass die USA auch weiterhin ihre Stimme für Demokratie und Menschenrechte auf Kuba erheben werde. Es gebe weiterhin tiefgreifende Differenzen.
Kubas Staatschef Raúl Castro wies in seinem Schreiben an Obama auf das Prinzip der Nichteinmischung bei inneren Angelegenheiten des jeweils anderen Staates hin. Kuba lehnt traditionell jede US-Kritik wegen der Menschenrechtslage in dem sozialististischen Karibikstaat als Einmischung in seine inneren Angelegenheiten ab. Die Entscheidung zur Eröffnung von Botschaften beruhe nun auf der beidseitigen Absicht, „respektvolle Beziehungen zu haben“, zitierte das kubanische Staatsfernsehen aus Castros Schreiben.
Die kubanische Regierung teilte mit, die Botschaften sollten am 20. Juli wieder öffnen. Die USA nannten zunächst kein genaues Datum. Obama kündigte an, Außenminister John Kerry werde zur Botschaftseröffnung nach Kuba reisen.
Kerry begrüßte die Entwicklung. Beide Länder hätten sich entschieden, sich auf die Themen und Möglichkeiten zu konzentrieren, die die Zukunft biete - und nicht in der Vergangenheit zu verharren. Gerade in einer Welt voller Konflikte wie heute sei die Botschaft wichtig: „Dinge können sich ändern, Führungskraft kann gestalten“, sagte Kerry am Mittwoch in Wien, ausdrücklich auch mit Blick auf die laufenden Verhandlungen mit dem Iran über dessen Atomprogramm.
Unklar ist allerdings, wann die USA einen Botschafter entsenden: Dazu braucht Obama die Zustimmung im republikanisch beherrschten Senat. Führende Republikaner haben bereits ihren Widerstand signalisiert. Auch die Aufhebung des Wirtschaftsembargos braucht ein Ja im Kongress.
Die Botschaften beider Länder sind seit den frühen 1960er Jahren geschlossen, nachdem Washington als Antwort auf die sozialistische Revolution Kubas 1959 ein Embargo gegen das Land verhängt hatte. Seit 1977 betreiben Washington und Havanna Interessensvertretungen jeweils unter dem Dach der Schweiz.
Obama und Castro hatten das Tauwetter im vergangenen Dezember völlig überraschend verkündet. Im April trafen sich beide in Panama-Stadt.
