Obama hat Probleme mit seiner Kabinettsliste
Washington (dpa) - Die amerikanische UN-Botschafterin Susan Rice wirft das Handtuch: Nach wochenlangem Gerangel mit den Republikanern begräbt sie ihre Ambitionen auf das Amt der Außenministerin.
Wegen Widerstands der Opposition stehe sie nicht länger als mögliche Nachfolgerin für die scheidende Hillary Clinton zur Verfügung, teilte sie Präsident Barack Obama mit. Obama habe die Entscheidung mit Bedauern akzeptiert, ließ das Weiße Haus am Donnerstag wissen. Rice bleibe aber weiter UN-Botschafterin. Die Vorwürfe gegen sie seien „unfair und irreführend“, klagte Obama.
Rice galt als Obamas Favoritin für das Ministeramt. Sie war aber wegen Äußerungen nach dem tödlichen Angriff auf das US-Konsulat im libyschen Bengasi am 11. September ins Kreuzfeuer republikanischer Kritik geraten. Rice hatte zunächst behauptet, es habe sich um eine spontane Attacke als Reaktion auf ein islamfeindliches Video aus den USA gehandelt. Später stellte sich heraus, das es sich um einen gezielten Terroranschlag handelte. Vier Amerikaner waren getötet worden. Republikaner warfen Rice Irreführung vor - und drohten, eine Ministerernennung im Senat zu verhindern.
Wer jetzt das State Department führen könnte, ist unklar. Unter anderem wird der frühere demokratische Präsidentschaftskandidat, Senator John Kerry, genannt.
Spekulationen gibt es auch um den Posten des Verteidigungsministers. Die Agentur Bloomberg berichtete, Favorit sei der ehemalige republikanische Senator Chuck Hagel. Obama könnte den 66-Jährigen noch im Dezember nominieren. Hagel ist derzeit ein Topberater Obamas in Geheimdienstfragen.
Nach Bestätigung durch den Senat würde Hagel Nachfolger von Leon Panetta, der angedeutet hat, dass er in Obamas zweiter Amtszeit nicht mehr für das Ministeramt zur Verfügung stehen wird. Offiziell wollte sich das Weiße Haus nicht dazu äußern. Regierungssprecher Jay Carney meinte lediglich, Hagel sei hoch angesehen.
Weitere Neubesetzungen stehen an: Obama braucht einen Nachfolger für Finanzminister Timothy Geithner, der ebenfalls demnächst aufhören will. Nach dem spektakulären Rücktritt von David Petraeus wegen einer außerehelichen Affäre muss Obama auch einen neuen CIA-Chef finden.
