Agentur für Arbeit erzielt Milliardenplus
Geringere Ausgaben bringen 1,7 Milliarden Euro.
Berlin. Die bislang gute Beschäftigungslage und geringere Ausgaben für arbeitsmarktpolitische Programme füllen die Kassen der Bundesagentur für Arbeit (BA). Sie kann laut „Bild“ bis zum Jahresende mit einem Plus von 1,7 Milliarden Euro rechnen. Demnach fallen zum Beispiel die Ausgaben für arbeitsmarktpolitische Programme um rund 600 Millionen Euro geringer aus als geplant.
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles wertete diese Entwicklung als Ausdruck verfehlter Arbeitsmarktpolitik: „Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen nimmt Arbeitslosen das Geld, das sie dringend für die Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt brauchen, und schaufelt es vor die Tür des Bundesfinanzministers.“ Die massiven Kürzungen bei Programmen gerade für Langzeitarbeitslose seien angesichts der drohenden Trendwende am Arbeitsmarkt falsch.
Bei der Vorlage der jüngsten Arbeitsmarktdaten Ende September hatte BA-Vorstandschef Frank-Jürgen Weise eingeräumt, dass die Chancen von Arbeitslosen auf einen neuen Job geringer werden: „Bisher war der Arbeitsmarkt sehr aufnahmefähig. Das ändert sich jetzt.“ Im September waren bundesweit 2,8 Millionen Menschen ohne Job. dpa
