Magdeburger FDP-Parteitag von Finanzfragen überschattet
Magdeburg (dpa) - Ein Streit um die Parteifinanzen hat am Samstag den Landesparteitag der FDP Sachsen-Anhalt in Magdeburg überschattet. Landesschatzmeister Lutz Franke trat zurück, weil er in der Partei nicht ausreichend Unterstützung für sein Konsolidierungskonzept fand.
Zuvor hatten Bundesvorsitzender Philipp Rösler und Landeschef Veit Wolpert ihrer Partei Mut zugesprochen. Bei der Landtagswahl 2011 erreichten die Liberalen, die in Sachsen-Anhalt nach eigenen Angaben 1640 Mitglieder haben, nur 3,8 Prozent und flogen aus dem Parlament.
Franke hatte eine Satzungsänderung gefordert, wonach die Kreisverbände je Mitglied 90 Cent mehr und damit 3,50 Euro monatlich an die Landespartei abführen sollten. Das fand nicht die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit, wie ein Parteisprecher mitteilte. Zuvor hatte der Schatzmeister von finanziellen Problemen der Partei berichtet. Trotz Sparmaßnahmen sei die FDP nicht von ihren Schulden in Höhe von rund 200 000 Euro heruntergekommen, die Landtagswahlkämpfe seien immer wieder über Schulden finanziert worden, nie über Rücklagen.
Rösler hatte zum Auftakt des Parteitags betont, mit Glaubwürdigkeit und der Besinnung auf liberale Werte könne die Partei den Weg aus Umfragetiefs und Wahlniederlagen schaffen. Als Beispiel nannte er die Entscheidung der nordrhein-westfälischen FDP, dem Landeshaushalt nicht zuzustimmen und damit Neuwahlen zu provozieren.
Landeschef Wolpert hob hervor, dass die FDP auf kommunaler Ebene gute Arbeit mache. Die Liberalen hätten mehr als 500 Mandatsträgern in den Stadt- und Kreisparlamenten. „Wir genießen Respekt und daraus schöpfen wir Kraft und Selbstvertrauen.“
