Volks-Initiative Turbo-Abi: Gegner geben nicht auf
Die Volks-Initiative „G9jetzt!“ zwingt dem Landtag eine erneute Debatte über die verkürzte Gymnasialzeit auf.
Düsseldorf. Der Widerstand gegen das Turbo-Abitur nach zwölf Jahren ist auch nach dem von NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne) eingesetzten Runden Tisch ungebrochen. Während sich dieses Gremium Ende 2014 dafür ausgesprochen hatte, nicht wieder zum Abitur nach 13 Jahren zurückzukehren, kämpft die Volks-Initiative „G9 jetzt!“ weiter.
Montag lieferte sie knapp 99 000 Unterschriften im Landtag ab — und zwingt so das NRW-Parlament, das Thema innerhalb von sechs Monaten erneut auf die Tagesordnung zu nehmen. Die erforderliche Mindestanzahl von gut 66 000 Stimmen wurde deutlich überschritten.
Marcus Hohenstein, Sprecher der Initiative, begründete das Ziel: „Gute Bildung braucht Zeit. Deshalb fordern wir, dass in NRW nach dem Vorbild Niedersachsens das Abitur nach 13 Jahren ohne Pflicht zum Nachmittagsunterricht wieder zur Regelschulzeit wird.“ Der Runde Tisch sei ein Instrument gewesen, „Aktivität vorzutäuschen und den Eltern Sand in die Augen zu streuen“.
Für jede politische Partei werde es sich bei der nächsten Wahl auszahlen, wenn man sich auf die Bevölkerung zubewege. Der Landtag kann den Vorstoß freilich inhaltlich zurückweisen. Tut er dies, so will die Initiative den nächsten Schritt gehen: Anders als mit der Volks-Initiative, mit der ein Thema lediglich auf die Tagesordnung gesetzt werden kann, würde sie dann ein Volksbegehren einleiten, um ein neues Gesetz zu erzwingen. Dafür müssten aber 1,1 Millionen stimmberechtigter Deutscher in NRW unterschreiben.
