Plätze für Flüchtlinge werden knapp

NRW wird 2015 mehr Asylsuchende aufnehmen als geplant. Derzeit sind nur noch 1205 Betten frei.

Düsseldorf. Mit diesem Anstieg hatte der Innenminister nicht gerechnet: Das Land Nordrhein-Westfalen wird in diesem Jahr voraussichtlich 53 000 Asylsuchende unterbringen — das sind 10 000 mehr als kalkuliert. Allein im Januar stieg die Zahl der Asylbewerber im Vergleich zum Vormonat um 58 Prozent.

Grund dafür sind unerwartet viele Asylsuchende aus dem Kosovo. Bis zu 900 Menschen am Tag nehmen die Landesunterkünfte derzeit auf. Die Folge: Aktuell sind lediglich noch 1205 Plätze an Notreserven frei. Manche Notunterkünfte wie etwa in der Stadt Willich sind bereits überbelegt. In Krefeld wurde in diesem Monat erstmals eine Notunterkunft in einer evangelischen Kinderferienstätte in Betrieb genommen.

Innenminister Ralf Jäger (SPD) betonte am Donnerstag im Innenausschuss, dass das Land versuchen werde, die Kosovaren bis zum Abschluss ihres Verfahrens nicht auf die Kommunen zu verteilen, sondern in Landeseinrichtungen zu belassen. Im Gegenzug sollten sich die Städte an der Suche weiterer Notunterkünfte beteiligen.

Laut der für die Flüchtlingsversorgung zuständigen Bezirksregierung Arnsberg wurden kurzfristig noch zehn Unterkünfte gefunden, darunter in einem leer stehenden Behördengebäude in Köln sowie einer Schule in Hamm. Jäger beschrieb den Ernst der Lage so: „Wenn wir 100 Plätze zu wenig haben, haben wir Obdachlosigkeit.“

Hintergrund des Andrangs ist die desolate wirtschaftliche Lage im Kosovo, der als ärmster Staat in Europa gilt. Nach Deutschland gebracht werden die Menschen von Schlepperbanden, die sie laut Innenministerium mit überzogenen Behauptungen über den deutschen Sozialstaat locken.

In Wirklichkeit haben die Menschen keine Chancen auf deutsches Asyl, da sie nicht als politisch verfolgt gelten. Die Innenminister der Länder haben deshalb beschlossen, das Asylverfahren für Kosovaren auf 14 Tage zu verkürzen, um sie zügig in ihre Heimat zurückschicken zu können. Allerdings fehlt bislang die nötige Genehmigung vom Bundesministerium für Migration und Flüchtlinge.

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