EZB mahnt wegen Konjunkturabschwung Reformen an

Frankfurt/Main (dpa) - Die Europäische Zentralbank (EZB) mahnt Europas Regierungen angesichts des drohenden Absturzes der Konjunktur zu tiefgreifenden Reformen.

Der EZB-Rat fordere „alle Regierungen des Euroraums auf, die Umsetzung substanzieller und umfassender Strukturreformen dringend zu beschleunigen“, schreibt die Notenbank in ihrem am Donnerstag veröffentlichten Monatsbericht November. Einer EZB-Expertenumfrage zufolge trüben sich die Aussichten zunehmend ein: Die Erwartungen für das Wirtschaftswachstum wurden sowohl für dieses Jahr als auch für 2012 und 2013 nach unten geschraubt. In diesem Jahr halten die Experten ein Plus von 1,6 Prozent (bisher 1,9) beim realen Bruttoinlandsprodukt (BIP) für möglich, 2012 nur noch 0,8 (1,6) Prozent.

Zugleich wird mit einem Rückgang der Inflation gerechnet: Die jährliche Teuerung dürfte nach Einschätzung der Fachleute 2012 mit 1,8 (2,0) Prozent knapp unter die EZB-Warnschwelle von 2,0 Prozent sinken. Für 2011 wird ein Wert von 2,6 (2,6) Prozent erwartet.

Diese Daten stützen den Kurs der Notenbank. Die Währungshüter hatten gleich in der ersten Sitzung unter Leitung des neuen EZB-Präsidenten Mario Draghi Anfang November die Zinsen gesenkt und damit die Geldschleusen wieder weiter geöffnet - zur Überraschung von Ökonomen und Märkten.

Die Notenbank begründete die Senkung des Leitzinses um 0,25 Punkte auf 1,25 Prozent in ihrem Monatsbericht erneut mit Sorgen um die Konjunktur. Niedrigere Zinsen verbilligen tendenziell Kredite und können so Investitionen und Konsum anschieben. Sie heizen aber auch die Inflation an, weil mehr Geld in Umlauf kommt.

Zugleich hilft die EZB Euro-Schuldenstaaten wie Griechenland und Italien weiterhin durch den Kauf ihrer Staatsanleihen. Nach den letzten veröffentlichten Zahlen hat die EZB Staatspapiere im Gesamtvolumen von 183 Milliarden Euro in den Büchern. Die EZB bekräftigte, solche Sondermaßnahmen seien „vorübergehender Natur“.

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