Schlömer: Piratenpartei ist „sozialliberale Kraft“
Bochum (dpa) - Zum Auftakt des Bundesparteitags der Piraten hat der Vorsitzende Bernd Schlömer die Partei aufgerufen, ihr Profil als Bürgerrechtsbewegung zu schärfen. Die Piraten seien „die sozialliberale Kraft der Informationsgesellschaft“ und müssten dies überzeugend und unverwechselbar herausstellen.
„Wir sind angetreten, um ein anderes politisches Klima in diesem Land zu entfachen. Packen wir es auch an!“, sagte Schlömer am Samstag in Bochum. Es gehe darum, eine andere Kultur in die Parlamente zu bringen. Nur die Piraten könnten einen „Neustart für die Demokratie in diesem Lande“ erreichen.
„Auch ich habe Fehler gemacht und dafür möchte ich mich bei euch entschuldigen“, sagte Schlömer. „Auch gute Politik ist nicht frei von Krisen.“ Er spielte damit auf Personalquerelen und schlechte Umfragewerte an. Die eigenen Reihen rief er dazu auf, sich zu „besinnen, dass wir gemeinsam Politik machen wollen, ohne einander zu beschimpfen, zu missachten oder zu ignorieren“.
Etwa 1500 Mitglieder der Piratenpartei waren in Bochum erwartet worden. Sie wollten zehn Monate vor der Bundestagswahl ihr Programm erneuern und sich inhaltlich breiter aufstellen. An den Schaltern für die Registrierung bildeten sich am Morgen lange Warteschlangen. Relativ schnell verabschiedete der Parteitag eine Tagesordnung und folgte dabei dem Vorschlag der Antragskommission. Es wurde erwartet, dass vorrangig Anträge zur Wirtschaftspolitik behandelt werden.
Bei einem Grußwort der Bochumer Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz (SPD) reagierten die Piraten zunächst mit Missfallensbekundungen, weil Scholz die „lieben Delegierten“ willkommen geheißen hatte. Auf dem Parteitag gibt es aber keine Delegierten, sondern jedes Mitglied ist stimmberechtigt - sofern es seinen Beitrag gezahlt hat.
Am Sonntag sollte über eine „Ständige Mitgliederversammlung“ diskutiert werden. Eine solche Alternative zu einem Parteitag an einem bestimmten Ort soll noch mehr Mitgliedern die Gelegenheit geben, sich über das Internet an den Entscheidungen zu beteiligen. Die Forderung etwa aus dem Berliner Landesverband nach einer stärkeren Nutzung der Beteiligungssoftware Liquid Feedback für Meinungsfindung und Entscheidungsprozesse stößt in Teilen des Bundesvorstands allerdings auf massive Vorbehalte.
