Deutscher Schuldenberg steigt auf 2,08 Billionen Euro

Frankfurt/Main (dpa) - Der deutsche Schuldenberg wächst kräftig: Die Staatsschulden kletterten 2010 im Vergleich zum Vorjahr um 319 Milliarden Euro auf den Rekordwert von 2 080 000 000 000 (2,08 Billionen) Euro, wie die Deutsche Bundesbank am Mittwoch in Frankfurt berichtete.

Damit stieg die deutsche Schuldenlast von 73,5 Prozent auf 83,2 Prozent der Wirtschaftsleistung (BIP) - und liegt deutlich über der Marke von 60 Prozent, die nach den EU-Regeln noch erlaubt ist. Allerdings wird diese Marke von praktisch keinem Euroland eingehalten.

In dem starken Schuldenzuwachs (bei Gebietskörperschaften und Sozialversicherungen einschließlich der zuzurechnenden Extrahaushalte) spiegeln sich nach Angaben der Bundesbank „umfangreiche Maßnahmen zur Finanzmarktstabilisierung über 241 Milliarden Euro wider“. Gemeint ist die Bankenrettung vor allem im Zusammenhang mit den sogenannten Bad Banks (Abwicklungsanstalten) von Hypo Real Estate (HRE) und WestLB.

Berlins Kreditwürdigkeit steht aber weiter außer Zweifel. Dass die Märkte Deutschland den Geldhahn zudrehen wie den Wackelkandidaten Griechenland, Portugal oder Irland, ist praktisch ausgeschlossen. Der Internationale Währungsfonds hatte Deutschland erst am Dienstag bescheinigt, der Etat-Musterknabe unter den großen Industrieländern zu bleiben.

Nach einem Defizit von 3,3 Prozent im vorigen Jahr sieht der IWF die deutsche Etatlücke in diesem Jahr bei 2,3 Prozent. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will das Defizit von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialkassen in diesem Jahr auf 2,5 Prozent der Wirtschaftsleistung und bis 2014 auf rund 0,5 Prozent drücken. Ein Jahr später soll der Staatshaushalt „nahezu ausgeglichen“ sein. Dabei dürfte helfen, dass die in der Finanz- und Wirtschaftskrise geknüpften milliardenschweren Konjunkturpakete ausgelaufen sind.

Allerdings tickt die Schuldenuhr unaufhörlich weiter. Jede Sekunde werden 2279 Euro Miese angehäuft, wie der Bund der Steuerzahler vorrechnet. Schäuble peilt bei der „Schuldenstandsquote“ in diesem Jahr einen Wert von 82 Prozent und für 2015 von rund 75,5 Prozent an. Deutschland wird die Maastricht-Hürde also auch in den kommenden Jahren reißen. Das ist trotz Stabilitätspakt kein neues Phänomen: Deutschland überschreitet den 60-Prozent-Referenzwert bereits seit 2002.

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