EZB bekräftigt Bereitschaft zu Anleihekäufen

Frankfurt/Main (dpa) - Die Europäische Zentralbank (EZB) hat ihre Bereitschaft bekräftigt, wieder Staatsanleihen zu kaufen: „Die Kurse der Staatsanleihen einiger Länder enthalten außergewöhnlich hohe Risikoprämien, und die Wirksamkeit der Geldpolitik wird durch die Fragmentierung der Finanzmärkte beeinträchtigt.“

Risikoprämien, die auf ein Auseinanderbrechen der Eurozone abzielten, seien nicht akzeptabel und dem müsse „grundlegend begegnet werden“, hieß es im EZB-Monatsbericht. Ausdrücklich bezeichnete die EZB den Euro als „irreversibel.“

Mit den umstrittenen Anleihekäufen will die Notenbank die Risikoprämien für hoch verschuldete Euro-Staaten wie Spanien oder Italien drücken, die sich seit Monaten nur mit großer Mühe an den Märkten frisches Geld besorgen können. Die Notenbank knüpft ihre Hilfe jedoch an Bedingungen: Notwendige Voraussetzungen seien, dass die Regierungen ihre Verpflichtungen einhalten und die Rettungsfonds EFSF und ESM „ihre Aufgaben erfüllen“.

EZB-Präsident Mario Draghi hatte am vergangenen Donnerstag angekündigt, dass die Notenbank auf dem Anleihemarkt wieder aktiv werden könnte. Die EZB hatte im Mai 2010 gegen deutschen Widerstand ein Kaufprogramm für Bonds aufgelegt. Aktuell hat sie Staatspapiere im Wert von 211,5 Milliarden Euro in der Bilanz. Das Programm ruht seit Mitte März.

Das Wirtschaftswachstum in der Eurozone bleibt nach Einschätzung der Währungshüter schwach. Inflationsgefahren sieht die EZB nicht. Die Inflationsrate sollte im Jahresverlauf 2012 weiter zurückgehen und 2013 unter der Marke von zwei Prozent liegen.

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