Patentamts-Präsident: Chinesen holen bei Patenten rasant auf

Frankfurt/Main/München (dpa) - China holt nach Einschätzung des Präsidenten des Europäischen Patentamts (EPO), Benoît Battistelli, bei Patenten seinen Rückstand auf die anderen Wirtschaftsmächte rasant auf.

„China ist nun unser viertgrößtes Anmeldeland“ hinter den USA, Japan und Deutschland, sagte Battistelli der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“.

Innerhalb von fünf Jahren hätten sich die chinesischen Anmeldungen verdreifacht. „Man kann also nicht mehr sagen, dass China nur die Fabrik der Welt ist. Es schickt sich an, auch noch das Forschungslabor der Welt zu sein.“

Dabei habe die in München beheimatete Behörde China geholfen, ein modernes Patentsystem einzuführen, das nun dem europäischen sehr ähnele. „Das ist wichtig für die europäischen Unternehmen, denn sie sind mit unserem Verfahren gut vertraut“, meinte Battistelli. Derzeit arbeitet das EPO an einem automatischen Übersetzungsdienst für Patente. Basis sei die Technologie des Internetkonzerns Google. Bisher seien sieben Sprachen verfügbar, eine Übersetzung für chinesische Patente (ins Englische) sei für das Jahresende geplant.

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