Es gibt keine klare Mehrheit im Stadtrat
Schwarz-Gelb ist abgewählt, Schwarz-Grün hätte nur mit OB Elbers eine Mehrheit.
Düsseldorf. Das hat es in Düsseldorf noch nicht gegeben: Es gibt nach der Kommunalwahl keine klare Ratsmehrheit mehr. Die seit 15 Jahren regierende CDU/FDP-Koalition ist gescheitert. Zwar ist die CDU mit 31 Sitzen weiterhin größte Fraktion, aber mit den Liberalen (sechs Sitze) wird es nicht mehr reichen. Oberbürgermeister Dirk Elbers machte Sonntagabend gleich klar, wer für ihn Favorit als neuer Bündnispartner ist: „Unser Koalitionspartner kann nur Bündnis 90/Die Grünen heißen.“ Aber: Schwarz-Grün käme nur auf 42 von 82 Sitzen, das wäre nur eine Stimme Mehrheit. Immerhin: Siegt Elbers bei der OB-Wahl, erhält er auf ein Ratsmandat (die OB-Stimme), Schwarz-Grün hätte dann zwei Stimmen Mehrheit. Ob das für die — bislang heftig zerstrittenen Partner — tatsächlich eine ernsthafte Option ist, bleibt jetzt abzuwarten.
Aber was ist sonst möglich? In der Vorhand sind nun die Grünen: „An uns führt im Grunde kein Weg vorbei“, sagt Günter Karen-Jungen, „wir werden sicher mit allen in Frage kommenden Partnern reden.“
Ein rot-rot-grünes Linksbündnis aber hat am Ende auch keine Mehrheit. Zudem erteilt die Fraktionschefin der Linken, Angelika Kraft-Dlangamandla, dieser Option im WZ-Gespräch erneut eine Absage: „Ein festes Bündnis kommt für uns nicht in Frage. Wir entscheiden bei jeder Sachfrage neu und für sich.“
Wie also geht es weiter? SPD-Fraktionschef Markus Raub sagt: „Das werden jetzt in Ruhe klären. Wir stehen auf jeden Fall für eine neue Politik im Rat zur Verfügung.“ Er sei froh, dass seine Partei aus dem tiefen Tal von 2009 (mit nur 23,3 %) herausgekommen sei.
Die FDP ist trotz des Endes von Schwarz-Gelb zufrieden: „Wir sind vierte Kraft, das ist bei der Lage der FDP bundesweit schon sehr viel“, sagt Fraktionschef Manfred Neuenhaus: „Man muss sehen, dass dies unser zweitbestes Ergebnis bei einer Kommunalwahl in Düsseldorf seit 1976 ist.“
Und: Auch die Liberalen haben noch eine Machtoption. Würde Geisel Oberbürgermeister, hätte auch eine Ampel (SPD, Grüne, FDP) eine Stimme Mehrheit (ebenfalls dann mit der OB-Stimme). Insofern ist spannend, ob und wenn wen die Grünen ihren Anhängern bei der OB-Wahl empfehlen werden. Klar ist aber auch: Bündnisse mit nur einer oder zwei Stimmen Mehrheit sind wackelig — ausgemacht ist deshalb noch gar nichts.
