Neues Loch im Haushalt: Es fehlen 12 Millionen

Kämmerer will im März Lösung präsentieren.

Krefeld. Ob das Defizit im Haushaltsentwurf nun neun, zehn oder elf Millionen Euro groß ist, wie Kämmerer Cyprian rechnet, oder satte zwölf Millionen, wie der Finanzausschussvorsitzende Ulrich Hahnen annimmt: Fakt ist, dass Krefelds Finanzloch stetig wächst. Neben Mindereinnahmen bei Einkommens- und Umsatzsteuer, schlägt das Verbot, die Millionen aus dem nationalen Stärkungspakt in vollem Umfang einzurechnen, ein neues Zwei-Millionen-Loch. Das wird zusätzlich vergrößert, weil nach aktuellem Stand auch die Gewerbesteuer nicht wie erwartet fließt. Mit 104,6 Millionen wird die schon reduzierte Erwartung (107 Millionen) deutlich unterschritten. Mindereinnahmen quer durch alle Branchen und Unternehmen seien der Grund. Warum das so ist, dafür hat die Verwaltung zurzeit keine Erklärung. „An Chemiestandorten läuft die Entwicklung manchmal antizyklisch“, sagt Cyprian. „Ich habe da noch Hoffnung.“ Dennoch: Gewerbesteuereinnahmen unter 107 Millionen Euro habe er sich bis jetzt nicht vorstellen können.

„Aus der Pistole geschossen“ gab es in der Sitzung des Finanzausschusses gestern Abend keine Lösung, doch im März soll ein Veränderungsnachweis präsentiert werden. Ob der Gewerbesteueransatz nach unten korrigiert oder die Gewerbesteuer noch stärker als vorgesehen erhöht wird — dazu wollte sich Cyprian gestern noch nicht äußern. Klar ist, dass der Puffer für den Ausgleich im Jahr 2018, sowieso nur 1,4 Millionen Euro dünn, „zunichte gemacht“ wurde. Ob der Ausgleich jetzt 2018, 2019 oder 2020 gelinge, ist für den Kämmerer jedoch „nicht kriegsentscheidend“. vlo

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