Junge Liberale wollen den Taximarkt öffnen
Dienste wie Uber sollen die Chance bekommen, sich zu etablieren. Dafür müssten Regeln gelockert werden.
Kreis Mettmann. Die in einigen Städten und Kreisen angekündigten Erhöhungen für Taxifahrten haben die Jungen Liberalen auf den Plan gerufen: Der Nachwuchs der FDP im Kreis Mettmann fordert, den Taxi-Markt generell zu öffnen.
Yannick Hoppe, JuLis-Vorsitzender im Kreis spricht sich für mehr Konkurrenz auf dem Markt der Personenbeförderung aus: „Wir halten es nicht für zeitgemäß, den Taxi-Markt weiterhin einer strengen Regulierung zu unterwerfen. In Zeiten von GPS und Smartphones ist eine Prüfung der Ortskunde überflüssig“, sagt er. Es müsse auch für Konkurrenten wie Uber oder MyDriver möglich sein, sich zu etablieren.
Der Markt steht unter erheblichem Druck: Zum einen muss der gesetzliche Mindestlohn für die angestellten Fahrer eingerechnet werden. Zum anderen drängt der umstrittene Vermittlungsdienst Uber auf eine Gesetzesänderung, die es ihm erlauben würde, sich in Deutschland zu etablieren. Die Taxizentralen im Kreis haben tatsächlich nichts gegen eine Öffnung — wenn die Regeln denn für alle gelten. „Wenn das Taxi nicht mehr gebraucht wird“, sagt der Hildener Ali Tetik, „dann nehmen wir alle künftig unsere Privatautos und bieten die Fahrten mit ihnen an.“ Er hängt gar nicht an den teuren, beigen Limousinen.
Mustafa Yücel von der Taxizentrale Langenfeld-Monheim sieht das ähnlich. „Wenn für alle Fahrer das Personenbeförderungsgesetz gilt“, sagt er, „habe ich nichts gegen eine Öffnung.“ Es könne nur nicht sein, dass sich Privatpersonen das Geld in die Tasche steckten, während er als Unternehmer Steuern und Abgaben abführen müsse.
Dem Kreis Mettmann liegen Anträge von zwei Unternehmern vor, die um eine Erhöhung der Preise bitten. „Die Unternehmer sehen dies aber sehr unterschiedlich“, sagt Kreis-Sprecherin Daniela Hitzemann. Stimmt: Yücel etwa, aber auch Fofo Scheffler, Vorsitzende der Zentrale Mettmann, ist strikt gegen eine Preiserhöhung „Das passt überhaupt nicht in die Zeit“, sagt Scheffler. Sie findet es „nicht okay“, sollten Privatleute Personen befördern. Niemand würde wohl seine Tochter einem anonymen Fahrer mitgeben; auch der Versicherungsschutz sei nicht geklärt. Und: „Der Schwarzarbeit würde Tor und Tür geöffnet.“
Unter den hohen Auflagen stöhnen die Fahrer allerdings alle — ausgerechnet hier wollen die Jungen Liberalen aber nicht ansetzen: „Natürlich sollen für diese Dienstleister dieselben Regelungen und steuerlichen Pflichten gelten, wie für Taxi-Unternehmer“, sagt Hoppe.
