Streit über Größe von Flüchtlingsheimen
Die SPD übt heftige Kritik an der Aussage der konservativen Fraktionen, die Unterkünfte dürften nicht größer werden.
Christian Wiglow, SPD-Fraktionschef, kririsiert die Haltung von CDU und BU zum Thema Flüchtlingsunterkünfte: „Aus Sicht der SPD ist es bezeichnend, in welchen Kontexten CDU und BU sich an Ratsbeschlüsse zur Flüchtlingsunterbringung erinnern: Als es darum ging, zu vermeiden, den ungeeigneten Standort Sondert nicht noch weiter auszubauen und mit den zusätzlichen Plätzen die 200er-Marke zu reißen, war von beiden Fraktionen nichts zu hören. Im Gegenteil: Alle Appelle verhallten ungehört, sehenden Auges beschlossen beide Fraktionen den Ausbau.“
Jetzt werde am integrierten Standort Krumbachskothen mit „von niemand ernsthaft betriebenen Horrorszenarien“ von 230 Bewohnern versucht, den Standort zu reduzieren. Wiglow: „Der Beschluss, hier maximal 150 statt 100 Kapazitäten zu schaffen, ist an einem solchen Standort viel eher zu vertreten als noch mehr Menschen ,im Wald’ unterzubringen. Das sieht auch die Fachverwaltung so. CDU und BU handelten auch nicht aus Sorge um die Menschen, sondern es sei „vorauseilender Gehorsam gegenüber etwaig bestehenden Ressentiments der Anrainer“. Mit guter Betreuung, guter Unterbringung und einer Perspektive sei der Standort Krumbachskothen akzeptabel.
Die SPD verlangt noch mehr Engagement von der Verwaltung. Die rund 300 Flüchtlinge, die nach den gesetzlichen Vorgaben mit Normalwohnungen versorgt werden könnten aber immer noch in Notunterkünften leben, auf dem allgemeinen Wohnungsmarkt unterzubringen. Das sei nicht nur besser für die Menschen, sondern auch kostengünstiger für die Stadt.
Die rund 80 bereits in Wohnungen untergebrachten Menschen seien noch viel zu wenig (einschließlich Beamtengäßchen). Hier müsse mehr passieren, auch wenn dafür Personal zusätzlich zur Verfügung gestellt oder beauftragt werden müssen. wol
