Stadtchefs für Wahl-Zusammenlegung
Auf den persönlichen Verzicht auf ein Amtsjahr wollen sich aber nicht alle festlegen.
Kreis Mettmann. Die rot-grüne Landesregierung hat einen Vorstoß unternommen, die getrennten Wahlen zu Stadträten/Kreistagen und Bürgermeistern/Landräten spätestens 2020 wieder zusammenzulegen. Wie die WZ am Mittwoch berichtete, wird auch über eine Regelung nachgedacht, wonach das schon 2014 möglich sein könnte. Voraussetzung: Die Gewählten verzichten auf ein Jahr Amtszeit und damit auf Bezüge und womöglich Ansprüche für die Altersversorgung.
Während Monheims Bürgermeister Daniel Zimmermann (Peto) bereits angekündigt hat, von einer solchen Regelung Gebrauch machen zu wollen, sieht sein Langenfelder Amtskollege Frank Schneider (CDU) dies anders. Auch Landrat Thomas Hendele und Erkraths Bürgermeister Arno Werner (beide CDU) betonen, dass sie bis 2015 gewählt seien und nicht auf ein Jahr ihrer Amtszeit verzichten wollen. Ganz pragmatisch reagiert Haans Bürgermeister Knut vom Bovert (parteilos): „Wenn ich die Garantie habe, wiedergewählt zu werden, würde ich auch auf ein Jahr Amtszeit verzichten.“
Velberts Bürgermeister Stefan Freitag (parteilos) sagt: „Ich war immer ein Befürworter einer gemeinsamen Wahl und werde dafür auch den Weg freimachen. Es ist schon schwer genug, das Interesse der Bürger für eine Kommunalwahl zu wecken.“
Auch Horst Thiele (SPD) ist von der Zusammenlegung überzeugt: „Wenn das Gesetz kommt, werde ich davon Gebrauch machen.“ Die Vorteile liegen für ihn auf der Hand: „Die Wahlkosten — zwischen 50 000 und 60 000 Euro — können gespart werden und die Bürger müssen nicht zweimal motiviert werden, wählen zu gehen“, sagt der Hildener Bürgermeister. Die Vorteile sieht auch Claudia Panke aus Wülfrath. „Ich befürworte ausdrücklich einen einheitlichen Wahltermin, spätestens im Jahr 2020“, sagt die Parteilose. Auch Harald Birkenkamp (Bürger-Union) hat nichts gegen den Vorschlag. Aber: „Was ich machen werde, steht noch nicht fest. Darüber denke ich nach, wenn das Gesetz verabschiedet ist“, sagt der Ratinger.
