Von Tobias Klingen
Nach dem Umdenken auf Landesebene nimmt die Stadt Kempen Abstand von den Prüfungen.
Kempen. Der überraschende Rückzieher der Landesregierung bei der Dichtheitsprüfung von Abwasserkanälen sorgt auch im Kempener Rathaus für ein Umdenken.
„Nach den neuen Plänen von Umweltminister Johannes Remmel haben wir die Entscheidung getroffen, die Kanalprüfung in Kempen auszusetzen“, sagte Stephan Kahl, Technischer Beigeordneter, am Mittwoch auf WZ-Anfrage. „Ich rate den Bürgern, vorerst keine Prüfungen mehr an ihren privaten Kanälen durchführen zu lassen.“
Vorgaben des Landes seien für eine Kommune unbefriedigend
Wegen der „unklaren Gesetzgebung“ sei es nicht sinnvoll, weiter an den Vorgaben aus Düsseldorf festzuhalten. „Wir warten jetzt erstmal ab, wie die Paragrafen des Landeswassergesetzes verändert werden“, so Kahl.
Er zeigte sich zudem verärgert über das Vorgehen des Landes in den vergangenen Jahren. „Als Kommune wurden wir vor eine unbefriedigende Situation gestellt. Das kann man den Bürgern so nicht vermitteln.“
Das Landeswassergesetz sah bislang vor, dass Kanäle innerhalb eines Wasserschutzgebietes (Teile von St. Hubert und Tönisberg) bis Ende 2012 auf ihre Dichtheit überprüft sein müssen. Kanäle außerhalb eines Wasserschutzgebietes sollten bis Ende 2015 dieser Prüfung unterzogen werden.
Etwa 400 Eigentümer haben schon prüfen lassen
Das Thema Dichtheitsprüfung stand bereits bei der Sitzung des Bauausschusses am 14. November auf der Tagesordnung – wurde aber nicht behandelt. Im Januar soll ein neuer Versuch unternommen werden, wenn das Land einen endgültigen Beschluss gefasst hat. Angedacht ist von der Gemeinde eine Fristenlösung im Zeitraum zwischen 2015 und 2023. Dafür wird das Gemeinde-Gebiet in sechs Bezirke eingeteilt. Jeder hätte dann eine gesonderte Frist für den Kanal-Tüv innerhalb dieses Zeitraums. Betroffen sind rund 4500 Haushalte.
Bis zum 31. Dezember 2013 müssten die ersten 162 Haushalte in Nettetal die Dichtheitsprüfung durchführen lassen. Wie in Grefrath ist die Stadt dafür in einzelne Bezirke aufgeteilt worden. „Jetzt warten wir erst einmal eine endgültige Aussage vom Land ab“, sagt Sprecher Arndt Venten.
Nachdem die Stadt im Juli 2010 ihre Bürger auf die Prüfungen aufmerksam gemacht hat, haben einige Kempener schon gehandelt und den Kanal-Tüv durchführen lassen. „Von den 400 Grundstücken innerhalb eines Wasserschutzgebietes sind 65 geprüft worden“, sagt Stephan Kahl.
So viele Formulare seien bei der Stadt eingegangen. Im übrigen Stadtgebiet standen 8700 Grundstücke zur Prüfung an – davon seien 348 bereits geprüft worden.
Die Kosten für eine Prüfung liegen nach Angaben von Experten zwischen 100 und 300 Euro. Auf diesen Kosten werden die Bürger, die bereits die Prüfung haben machen lassen, wohl sitzen bleiben. Die entstandenen Kosten zu erstatten, hat das Land bereits abgelehnt.
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