Koalitionsgespräche: SPD sitzt mit CDU und Grünen am Tisch
Wuppertal. Überraschende Nuance in der Suche nach tragfähigen Mehrheiten im Stadtrat: Nach dem Patt zwischen CDU und SPD lädt die SPD sowohl die CDU als auch Grüne zu gemeinsamen Sondierungsgesprächen ein.
Und das, obwohl es bereits Gespräche für alle anderen Mehrheiten gegeben hat. SPD-Chef Dietmar Bell hebt aber ausdrücklich hervor, dass er einen „in alle Richtungen ergebnisoffenen Sondierungsauftrag“ habe. Nur Kooperationen mit Linken und WfW schließt er aus.
Bell zum Treffen mit CDU und Grünen am kommenden Sonntag: „Eine solche Konstellation hätte eine deutliche Mehrheit im Rat, würde aber auch ein breiteres Meinungsspektrum in Koalitionsabsprachen einbinden können.“
Michael Müller und Jürgen Hardt von der CDU heben die vertrauliche Zusammenarbeit mit der SPD in den vergangenen Jahren hervor, zeigen sich aber „offen für neue Formen der Zusammenarbeit, um für die Zukunft gegebenenfalls auf noch breiterer Basis neue Projekte zu entwickeln“. Vor allem ginge es um verbesserte politische Information und die Beteiligung an Entscheidungsprozessen.
Marc Schulz von den Grünen nimmt das Gesprächsangebot der SPD an, sagt aber: „Wir wollen einen politischen Wechsel. Ob da eine Konstellation richtig ist, in der wir gar nicht gebraucht werden“, stellt er in Frage. Gleichwohl erwartet er, dass es in dem Gespräch Angebote für eine neue politische Kultur gibt.
Marcel Hafke von der FDP fragt sich, wie die Grünen in der großen Konstellation eben diesen politischen Wechsel erreichen wollen. Die Grünen drohten „zum verlängerten Arm der großen Kooperation“ zu werden.
Wenig Sympathie für die ganz große Kooperation hat offensichtlich die WfW: Anstatt transparentere und bürgernahe Politik zu praktizieren, „werden nun die undemokratischen Verhältnisse, die schon seit zehn Jahren in Wuppertal die Politik bestimmt haben, weiter gefördert“, so Heribert Stenzel. Die denkbare noch größere Kooperation hätte eine Mehrheit von fast 74 Prozent.
