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LokalesDüsseldorf
20. März 2006 - 13:37 Uhr
März 2006: Erwins Rat an Pleite-Städte
von Christoph Lumme
Nach seiner Ansicht verspielen sie die Chance, ihre Haushalte zu sanieren.
 
 

Es mache keinen Sinn, auf Almosen von Bund und Land zu hoffen. "Die werden nicht kommen, die Städte müssen schon selbst handeln."

Erst eine schuldenfreie Kommune könne wieder im Sinne ihrer Bürger investieren etwa durch die Sanierung von Schulen oder Kinderspielplätzen. Die Attraktivität einer Stadt werde künftig in den Mittelpunkt aller Rathaus-Politik rücken. "Der rapide Bevölkerungsrückgang sorgt für einen scharfen Wettbewerb um Einwohner. Den können nur Städte gewinnen, die handlungsfähig geblieben sind."

Düsseldorf will bis Ende des Jahres 2006 den Rest seiner RWE-Aktien verkaufen und damit nach Dresden die zweite schuldenfreie Stadt Deutschlands sein. Auf den Verkauf von Immobilien, wie kürzlich in Dresden geschehen, kann die NRW-Landeshauptstadt deshalb verzichten. Grundsätzlich darf es nach Ansicht Erwins bei der Privatisierung von städtischem Eigentum aber "keine Tabus geben". So könnten neben Immobilien auch die Energiewirtschaft und Abfallentsorgung veräußert werden.

Kritisch bewertete Erwin den Willen der NRW-Kommunen zur Kooperation. Erwin schätzt, dass die bergischen Städte Wuppertal, Solingen und Remscheid durch Synergieeffekte etwa 20 Prozent ihrer Verwaltungskosten sparen könnten.

Erwin forderte die strukturschwachen Städte im Rheinland und im Bergischen auf, sich stärker an den boomenden Großstädten Bonn, Köln und Düsseldorf auszurichten und sich nach dem Wegbrechen ihrer Alt-Industrien intensiver als Wohnstandorte zu definieren. "Aber ich habe den Eindruck, Wuppertal und Remscheid ziehen sich wieder mehr hinter ihre Bergischen Hügel zurück."

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